Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Schul- und Sportamt verfügt über Fahrzeug(e), gem. Kapitel 3700, Titel 51403. Dar-

über hinaus kommen Fahrzeuge, gem. Kapitel 3701, Titel 51802; Kapitel 3703, Titel

51802; Kapitel 3705, Titel 51802 und ggfs. Kapitel 3715, Titel 81179 hinzu.

1. Wie viele Fahrzeuge sind im Eigentum des Bezirksamtes im Geschäftsbereich Schule

und Sport?

a) Wie bewertet das Bezirksamt den Zustand der jeweiligen Fahrzeuge? [Mit Bitte um

Aufschlüsselung nach den jeweiligen Kapiteln, Fahrzeugtypen (Personen-, Last-

kraftwagen und Nutzfahrzeuge inkl. Eigenschaften, wie Pritsche o. ä.), Fahrzeug-

marken und -typen, Datum der Erstzulassungen, ungefährer Kilometerstände, An-

triebs- und Kraftstoffarten.]

Antwort: Die Auflistung der Fahrzeuge im Geschäftsbereich Schule und Sport kann der

Anlage entnommen werden. Die Anlage ist hier einsehbar: http://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=4398

Der Zustand der jeweiligen Fahrzeuge ist abhängig von der

täglichen Nutzung und Nutzungsdauer an den verschiedenen Einsatzorten im Bezirk un-

terschiedlich.

Hinsichtlich der o.g. Titel, die folgenden Erläuterungen:

51403 Titel für laufenden Unterhalt (Reparaturen, Steuern, Kraftstoff)

51802 Titel für Schwimmbusse und Shuttle bei Baumaßnahmen

81179 Titel für einmalige Beschaffungsausgaben für neue Fahrzeuge im Beschaffungs-

jahr

2. Wie viele Fahrzeuge sind im Besitz durch Leasing, (zeitweilige) Miete, o. ä. im Ge-

schäftsbereich Schule und Sport?

a) Wie gestalten sich die jeweiligen Vertragslaufzeiten nebst Enddatum für die Fahr-

zeuge? [Mit Bitte um Aufschlüsselung nach den jeweiligen Kapiteln, Fahrzeugtypen

(Personen-, Lastkraftwagen und Nutzfahrzeuge inkl. Eigenschaften, wie Pritsche o.

ä.), Fahrzeugmarken und -typen, Antriebs- und Kraftstoffarten.]

b) Wird es nach Vertragslaufzeitende einen folgenden Vertrag geben?

c) Wie bewertet das Bezirksamt die Möglichkeit, Fahrzeuge in das eigene Eigentum

übernehmen zu können und Personal im Geschäftsbereich zu beschäftigen, um

ihre Aufgaben erfüllen zu können?

Antwort: Es gibt keine Leasingverträge oder anderweitige Mietmodelle.

3. Wie viele Fahrzeuge benötigt der Geschäftsbereich Schule und Sport für die ord-

nungsgemäße Erfüllung seiner Aufgaben? [Mit Bitte um Aufschlüsselung nach den je-

weiligen Kapiteln, Fahrzeugtypen (Personen-, Lastkraftwagen und Nutzfahrzeuge inkl.

Eigenschaften, wie Pritsche o. ä.)]

Antwort: Die Ausstattung für den Geschäftsbereich Schule und Sport ist ausreichend, ak-

tuell besteht kein zusätzlicher Bedarf.

Die erwähnte Anlage konnte aufgrund von Urlaubs- und Krankheitszeiten noch nicht fer-

tiggestellt werden, wird aber detailliert in Kürze nachgereicht.