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Gewerbe- und Industrieflächen im Bezirk Pankow

Kleine Anfrage vom 01.04.2022

17. Mai 2022

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Gewerbeflächen werden meist in Gewerbegebieten ausgewiesen, um störende Einwirkungen von Betrieben wie Lärm, Geruch oder Gefahren auf Wohnbebauung zu vermeiden. Bereits im Flächennutzungsplan (FNP), der den Rahmen für die zukünftige städtebauliche Entwicklung vorgibt, werden daher gewerbliche Bauflächen von anderen Nutzungsarten getrennt ausgewiesen. Ihre baunutzungsrechtliche Bestimmung erhält eine Gewerbefläche durch den jeweils gültigen Bebauungsplan. Dieser regelt die in einem Gebiet erlaubte Nutzung nach den Vorgaben der deutschen Baunutzungsverordnung (BauNVO). Industrieflächen sind ausgewiesen in Industriegebieten und von Wohngebieten und Gebieten mit gemischter Nutzung ausreichend abgetrennt (§ 9 BauNVO). Sie sind für Schwerverkehr und Schienenverkehr erreichbar. Weitere Infrastruktur wie Strom-/Gasversorgung, Trink- und Industriewasser, Abwasserentsorgung ist erschlossen. Teilweise sind solche Industrieflächen mit speziellen Umweltauflagen belegt.

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

1. Wie viele Gewerbe- und Industrieflächen gibt es nach Flächennutzungsplan in Pankow?“ Eine genaue Flächenangabe ist auf Grund der Grundstücksunschärfe des FNP nur ungefähr möglich. Gemäß dem Gewerbeflächeninformationssystem der Senatsverwaltung fürStadtentwicklung, Bauen und Wohnen sind es rd. 350 ha in 20 Gebieten (Angabe aus ersten Unterlagen zur Überarbeitung des Wirtschaftsflächenkonzeptes Pankow).

2. „Wo sind künftig Gewerbe und Industrieflächen geplant?“Neu geplant wird zurzeit das Gewerbegebiet Buchholz-Nord an der Schönerlinder Straße unter Federführung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe. Des Weite-ren befindet sich ebenfalls an der Schönerlinder Straße das Bebauungsplanverfahren XIX-53a für einen Gewerbebetrieb (Bär & Ollenroth). Aktuell wird das Wirtschaftsflächenkon-zept für den Bezirk Pankow unter Federführung der Wirtschaftsförderung überarbeitet. Wenn die ersten konzeptionellen Überlegungen vorliegen, können weitere und genauere Angaben zu den Fragen gemacht werden.

3. „Welche Gewerbe und Industrieflächen sollen künftig aufgegeben werden?“Auch dies ist Thema des in Bearbeitung befindlichen Wirtschaftsflächenkonzeptes. Derzeit gehen wir aber nicht von der Aufgabe von Gewerbeflächen aus.

4. „Welche als Gewerbe-/Industriegebiet gewidmete Flächen in Pankow sind geeignet auch in Teilen (Berliner Mischung/Gewerbe und Wohnen) ebenfalls als Wohnflächen entwi-ckelt zu werden?“Reine Industrie- und Gewerbegebiete sollen nicht umgewidmet werden, da so die Bedin-gungen für Gewerbetreibende erschwert werden. In der Überarbeitung des Wirtschaftsflä-chenkonzeptes werden aber auch Bestandsgebiete mit einer Mischung von Wohnen und Gewerbe exemplarisch untersucht. Ergebnisse liegen noch nicht vor.